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„Reformpartner haben im Landtag
sehr viel auf Schiene gebracht“
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| „Die Reformpartner haben im abgelaufenen Jahr mit zahlreichen wegweisenden Beschlüssen im Landtag Steiermark sehr viel auf Schiene ge-bracht“, ziehen die Klubobmänner Walter Kröpfl (SPÖ) und Christopher Drexler (ÖVP) eine positive Bilanz.
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„Steiermark schafft Fakten beim
wichtigen Thema Integration“
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| „Das Reformland Steiermark schafft auch beim wichtigen Thema Integration Fakten und richtet österreichweit die erste zentrale Antidiskriminierungsstelle ein“, freut sich der steirische SPÖ-Klubobmann Walter Kröpfl über dieses von Integrationslandesrätin Bettina Vollath (SPÖ) und dem Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) heute Mittwoch vorgestellte Projekt. Damit werde die vom Landtag Steiermark beschlossene „Charta des Zusammenlebens“ mit konkreten Inhalten gefüllt, betont Kröpfl. |
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„Verfassungsreform hat
historische Dimension“
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| Die Verfassungsreform habe eine „historische Dimension“ und sei ein „Meilenstein in der Landespolitik“ – so die beiden Klubobmänner der „Reformpartnerschaft“ in der heutigen Sitzung des Landtag Steiermark. |
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„Reformdialog wird fortgesetzt“ | |
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| Die Klubobmänner der Reformpartnerschaft, Walter Kröpfl (SPÖ) und Christopher Drexler (ÖVP), stellen zur steirischen Gemeindestrukturreform unmissverständlich klar: „Der Reformdialog wird fortgesetzt. Wie wir bereits den Bürgermeistern kommuniziert haben, erwarten wir bis 31. Jänner 2012 Vorschläge für freiwillige Fusionierungen aus den Regio-nen. In der Verhandlungsphase ab Februar 2012 wird sodann auf Basis von konkreten Daten, Zahlen und Fakten gemeinsam ein konkreter Plan für eine Gemeindestrukturreform erarbeitet.“
An verstärkten Kooperationen wie auch der Zusammenlegung von Gemeinden führe kein Weg vorbei, damit die steirischen Kommunen auch in Zukunft ihren vielfältigen Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger nachkommen können, betonen Kröpfl und Drexler.
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25.01.2012
ÖBB-Chef Christian Kern referierte bei SPÖ-Klubklausur in Graz
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29.03.2011
SPÖ-Landtagsdelegation besuchte
die Neue Mittelschule in Köflach
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